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   VGH Bayern, 09.01.2012 - 10 CE 11.2044   

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https://dejure.org/2012,24480
VGH Bayern, 09.01.2012 - 10 CE 11.2044 (https://dejure.org/2012,24480)
VGH Bayern, Entscheidung vom 09.01.2012 - 10 CE 11.2044 (https://dejure.org/2012,24480)
VGH Bayern, Entscheidung vom 09. Januar 2012 - 10 CE 11.2044 (https://dejure.org/2012,24480)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Fehlende Glaubhaftmachung der Reiseunfähigkeit; vollziehbare Ausreisepflicht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (4)

  • VG München, 24.05.2011 - M 10 S 11.830

    Familiennachzug; außergewöhnliche Härte (verneint); Pflege der Mutter

    Auszug aus VGH Bayern, 09.01.2012 - 10 CE 11.2044
    Den Antrag nach § 80 Abs. 5 VwGO (Az. M 10 S 11.830) auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage (Az. M 10 K 11.829) gegen die Versagung der Aufenthaltserlaubnis lehnte das Verwaltungsgericht München mit Beschluss vom 24. Mai 2011 ab.

    Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf die Behörden- und Gerichtsakten, auch in den Verfahren M 10 S 11.830 und M 10 K 11.829, verwiesen.

  • BVerwG, 21.03.2000 - 1 C 23.99

    Duldungsanspruch bei ungeklärter Identität eines Ausländers

    Auszug aus VGH Bayern, 09.01.2012 - 10 CE 11.2044
    Grundsätzlich ist zwar davon auszugehen, dass die Duldung als gesetzlich vorgeschriebene förmliche Reaktion auf ein Vollstreckungshindernis unabhängig von einem Antrag des Ausländers zu erteilen ist, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen des § 60a Abs. 2 AufenthG gegeben sind (BVerwG vom 31.3.2000 Az. 1 C 23/99 RdNr. 17).
  • BVerwG, 11.09.2007 - 10 C 17.07

    Substanziierung des Vorbringens einer Erkrankung an posttraumatischer

    Auszug aus VGH Bayern, 09.01.2012 - 10 CE 11.2044
    Anknüpfungstatsachen sowie eine Therapieform werden nicht benannt (zu den Mindestanforderungen an ein fachärztliches Attest vgl. BVerwG vom 11.9.2007 Az. 10 C 17/07 RdNr. 15).
  • VGH Hessen, 12.12.2007 - 7 TG 2410/07

    Zur posttraumatische Belastungsstörung als Duldungsgrund - hier: Serbien

    Auszug aus VGH Bayern, 09.01.2012 - 10 CE 11.2044
    Bei einer posttraumatischen Belastungsstörung, auf die sich der Antragsteller beruft, handelt es sich um eine verzögerte akute oder chronische psychische Störung nach einem extrem belastenden Ereignis oder einer Situation außergewöhnlicher Bedrohung oder katastrophenartigen Ausmaßes, die mit starker Furcht und Hilflosigkeit einhergeht (vgl. z.B. HessVGH vom 12.12.2007 Az. 7 TG 2410/07 RdNr. 20).
  • VG München, 06.05.2016 - M 12 K 15.50793

    Klage gegen Abschiebungsanordnung nach Österreich im Dublin-Verfahren

    Legt der Ausländer ärztliche Atteste bzw. Fachberichte über seine Reiseunfähigkeit vor, sind diese zu deren Beweis nur geeignet, wenn sie nachvollziehbar die zugrundeliegenden Befundtatsachen angeben, ggf. die Methode der Tatsachenerhebung benennen und nachvollziehbar die fachlichmedizinische Beurteilung bzw. Diagnose des Krankheitsbilds sowie die konkreten Folgen darlegen, die sich nach ärztlicher Beurteilung aus der krankheitsbedingten Situation voraussichtlich in Zukunft ergeben (prognostische Diagnose), wobei sich Umfang und Genauigkeit der erforderlichen Darlegung jeweils nach den Umständen des Einzelfalls richten (vgl. zum Ganzen: BVerwG, U. v. 11.9.2007 - 10 C 17/07 - juris Rn. 15; BayVGH, B. v. 29.7.2014 - 10 CE 14.1523 - juris Rn. 21; B. v. 8.2.2013 - 10 CE 12.2396 - juris Rn. 13; B. v. 9.1.2012 - 10 CE 11.2044 - juris Rn. 9; OVG NRW, B. v.29.11.2010 - 18 B 910/10 - juris; VG Bayreuth, B. v. 4.11.2014 - B 3 E 14.734 - juris Rn. 33).
  • VG Augsburg, 18.02.2015 - Au 3 S 15.50060

    Einstweiliger Rechtsschutz; Prozesskostenhilfe; Asylantrag Pakistan;

    Ein Attest, dem nicht zu entnehmen ist, wie es zur prognostischen Diagnose kommt und welche Tatsachen dieser zugrunde liegen, ist nicht geeignet, das Vorliegen eines Abschiebungsverbots wegen Reiseunfähigkeit zu begründen (vgl. zum Ganzen: BVerwG, U.v. 11.9.2007 - 10 C 17/07 - juris Rn. 15; BayVGH, B.v. 29.7.2014 - 10 CE 14.1523 - juris Rn. 21; B.v. 8.2.2013 - 10 CE 12.2396 - juris Rn. 13; B.v. 9.1.2012 - 10 CE 11.2044 - juris Rn. 9; VG Bayreuth, B.v. 4.11.2014 - B 3 E 14.734 - juris Rn. 33).
  • VG Augsburg, 10.11.2017 - Au 5 S 17.50352

    Erfolgreicher Eilantrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage gegen

    Ein Attest, dem nicht zu entnehmen ist, wie es zur prognostischen Diagnose kommt und welche Tatsachen dieser zugrunde liegen, ist nicht geeignet, das Vorliegen eines Abschiebungsverbots wegen Reiseunfähigkeit zu begründen (vgl. zum Ganzen: BVerwG, U.v. 11.9.2007 - 10 C 17/07 - juris Rn. 15; BayVGH, B.v. 29.7.2014 - 10 CE 14.1523 - juris Rn. 21; B.v. 8.2.2013 - 10 CE 12.2396 - juris Rn. 13; B.v. 9.1.2012 - 10 CE 11.2044 - juris Rn. 9; VG Bayreuth, B.v. 4.11.2014 - B 3 E 14.734 - juris Rn. 33).
  • VG München, 11.03.2016 - M 12 S7 16.50200

    Abschiebungshindernis wegen konkreter Suizidabsicht

    Legt der Ausländer ärztliche Atteste bzw. Fachberichte über seine Reiseunfähigkeit vor, sind diese zu deren Beweis nur geeignet, wenn sie nachvollziehbar die zugrundeliegenden Befundtatsachen angeben, ggf. die Methode der Tatsachenerhebung benennen und nachvollziehbar die fachlich-medizinische Beurteilung bzw. Diagnose des Krankheitsbilds sowie die konkreten Folgen darlegen, die sich nach ärztlicher Beurteilung aus der krankheitsbedingten Situation voraussichtlich in Zukunft ergeben (prognostische Diagnose), wobei sich Umfang und Genauigkeit der erforderlichen Darlegung jeweils nach den Umständen des Einzelfalls richten (vgl. zum Ganzen: BVerwG, U. v. 11.9.2007 - 10 C 17/07 - juris Rn. 15; BayVGH, B. v. 29.7.2014 - 10 CE 14.1523 - juris Rn. 21; B. v. 8.2.2013 - 10 CE 12.2396 - juris Rn. 13; B. v. 9.1.2012 - 10 CE 11.2044 - juris Rn. 9; OVG NRW, B. v.29.11.2010 - 18 B 910/10 - juris; VG Bayreuth, B. v. 4.11.2014 - B 3 E 14.734 - juris Rn. 33).
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