Rechtsprechung
VGH Bayern, 09.01.2012 - 10 CE 11.2044 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Fehlende Glaubhaftmachung der Reiseunfähigkeit; vollziehbare Ausreisepflicht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG München, 25.07.2011 - M 10 E 11.3312
- VGH Bayern, 09.01.2012 - 10 CE 11.2044
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (4)
- VG München, 24.05.2011 - M 10 S 11.830
Familiennachzug; außergewöhnliche Härte (verneint); Pflege der Mutter
Auszug aus VGH Bayern, 09.01.2012 - 10 CE 11.2044
Den Antrag nach § 80 Abs. 5 VwGO (Az. M 10 S 11.830) auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage (Az. M 10 K 11.829) gegen die Versagung der Aufenthaltserlaubnis lehnte das Verwaltungsgericht München mit Beschluss vom 24. Mai 2011 ab.Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf die Behörden- und Gerichtsakten, auch in den Verfahren M 10 S 11.830 und M 10 K 11.829, verwiesen.
- BVerwG, 21.03.2000 - 1 C 23.99
Duldungsanspruch bei ungeklärter Identität eines Ausländers
Auszug aus VGH Bayern, 09.01.2012 - 10 CE 11.2044
Grundsätzlich ist zwar davon auszugehen, dass die Duldung als gesetzlich vorgeschriebene förmliche Reaktion auf ein Vollstreckungshindernis unabhängig von einem Antrag des Ausländers zu erteilen ist, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen des § 60a Abs. 2 AufenthG gegeben sind (BVerwG vom 31.3.2000 Az. 1 C 23/99 RdNr. 17). - BVerwG, 11.09.2007 - 10 C 17.07
Substanziierung des Vorbringens einer Erkrankung an posttraumatischer …
Auszug aus VGH Bayern, 09.01.2012 - 10 CE 11.2044
Anknüpfungstatsachen sowie eine Therapieform werden nicht benannt (zu den Mindestanforderungen an ein fachärztliches Attest vgl. BVerwG vom 11.9.2007 Az. 10 C 17/07 RdNr. 15). - VGH Hessen, 12.12.2007 - 7 TG 2410/07
Zur posttraumatische Belastungsstörung als Duldungsgrund - hier: Serbien
Auszug aus VGH Bayern, 09.01.2012 - 10 CE 11.2044
Bei einer posttraumatischen Belastungsstörung, auf die sich der Antragsteller beruft, handelt es sich um eine verzögerte akute oder chronische psychische Störung nach einem extrem belastenden Ereignis oder einer Situation außergewöhnlicher Bedrohung oder katastrophenartigen Ausmaßes, die mit starker Furcht und Hilflosigkeit einhergeht (vgl. z.B. HessVGH vom 12.12.2007 Az. 7 TG 2410/07 RdNr. 20).
- VG München, 06.05.2016 - M 12 K 15.50793
Klage gegen Abschiebungsanordnung nach Österreich im Dublin-Verfahren
Legt der Ausländer ärztliche Atteste bzw. Fachberichte über seine Reiseunfähigkeit vor, sind diese zu deren Beweis nur geeignet, wenn sie nachvollziehbar die zugrundeliegenden Befundtatsachen angeben, ggf. die Methode der Tatsachenerhebung benennen und nachvollziehbar die fachlichmedizinische Beurteilung bzw. Diagnose des Krankheitsbilds sowie die konkreten Folgen darlegen, die sich nach ärztlicher Beurteilung aus der krankheitsbedingten Situation voraussichtlich in Zukunft ergeben (prognostische Diagnose), wobei sich Umfang und Genauigkeit der erforderlichen Darlegung jeweils nach den Umständen des Einzelfalls richten (…vgl. zum Ganzen: BVerwG, U. v. 11.9.2007 - 10 C 17/07 - juris Rn. 15;… BayVGH, B. v. 29.7.2014 - 10 CE 14.1523 - juris Rn. 21;… B. v. 8.2.2013 - 10 CE 12.2396 - juris Rn. 13; B. v. 9.1.2012 - 10 CE 11.2044 - juris Rn. 9; OVG NRW, B. v.29.11.2010 - 18 B 910/10 - juris;… VG Bayreuth, B. v. 4.11.2014 - B 3 E 14.734 - juris Rn. 33). - VG Augsburg, 18.02.2015 - Au 3 S 15.50060
Einstweiliger Rechtsschutz; Prozesskostenhilfe; Asylantrag Pakistan; …
Ein Attest, dem nicht zu entnehmen ist, wie es zur prognostischen Diagnose kommt und welche Tatsachen dieser zugrunde liegen, ist nicht geeignet, das Vorliegen eines Abschiebungsverbots wegen Reiseunfähigkeit zu begründen (…vgl. zum Ganzen: BVerwG, U.v. 11.9.2007 - 10 C 17/07 - juris Rn. 15;… BayVGH, B.v. 29.7.2014 - 10 CE 14.1523 - juris Rn. 21;… B.v. 8.2.2013 - 10 CE 12.2396 - juris Rn. 13; B.v. 9.1.2012 - 10 CE 11.2044 - juris Rn. 9;… VG Bayreuth, B.v. 4.11.2014 - B 3 E 14.734 - juris Rn. 33). - VG Augsburg, 10.11.2017 - Au 5 S 17.50352
Erfolgreicher Eilantrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage gegen …
Ein Attest, dem nicht zu entnehmen ist, wie es zur prognostischen Diagnose kommt und welche Tatsachen dieser zugrunde liegen, ist nicht geeignet, das Vorliegen eines Abschiebungsverbots wegen Reiseunfähigkeit zu begründen (…vgl. zum Ganzen: BVerwG, U.v. 11.9.2007 - 10 C 17/07 - juris Rn. 15;… BayVGH, B.v. 29.7.2014 - 10 CE 14.1523 - juris Rn. 21;… B.v. 8.2.2013 - 10 CE 12.2396 - juris Rn. 13; B.v. 9.1.2012 - 10 CE 11.2044 - juris Rn. 9;… VG Bayreuth, B.v. 4.11.2014 - B 3 E 14.734 - juris Rn. 33). - VG München, 11.03.2016 - M 12 S7 16.50200
Abschiebungshindernis wegen konkreter Suizidabsicht
Legt der Ausländer ärztliche Atteste bzw. Fachberichte über seine Reiseunfähigkeit vor, sind diese zu deren Beweis nur geeignet, wenn sie nachvollziehbar die zugrundeliegenden Befundtatsachen angeben, ggf. die Methode der Tatsachenerhebung benennen und nachvollziehbar die fachlich-medizinische Beurteilung bzw. Diagnose des Krankheitsbilds sowie die konkreten Folgen darlegen, die sich nach ärztlicher Beurteilung aus der krankheitsbedingten Situation voraussichtlich in Zukunft ergeben (prognostische Diagnose), wobei sich Umfang und Genauigkeit der erforderlichen Darlegung jeweils nach den Umständen des Einzelfalls richten (…vgl. zum Ganzen: BVerwG, U. v. 11.9.2007 - 10 C 17/07 - juris Rn. 15;… BayVGH, B. v. 29.7.2014 - 10 CE 14.1523 - juris Rn. 21;… B. v. 8.2.2013 - 10 CE 12.2396 - juris Rn. 13; B. v. 9.1.2012 - 10 CE 11.2044 - juris Rn. 9; OVG NRW, B. v.29.11.2010 - 18 B 910/10 - juris;… VG Bayreuth, B. v. 4.11.2014 - B 3 E 14.734 - juris Rn. 33).